Stand: 20. Mai 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Tavirqixai Digital, Bettinastraße 30, 60325 Frankfurt am Main (nachfolgend "Auftragnehmer") und Vereinen, gemeinnützigen Organisationen sowie sonstigen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") bei der Erbringung von Beratungsleistungen zur digitalen Mitgliederverwaltung.
Diese AGB gelten für alle Beratungs-, Schulungs- und Projektleistungen des Auftragnehmers, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Änderungen des Leistungsumfangs sind schriftlich zu vereinbaren und können eine Anpassung des Honorars erforderlich machen.
Der Auftragnehmer erbringt Beratungsleistungen nach dem Stand der Technik und den einschlägigen Rechtsvorschriften zum Zeitpunkt der Leistungserbringung. Die Beratung erfolgt auf Basis der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber gelieferten Unterlagen und Daten.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer bei der Durchführung der vereinbarten Leistungen zu unterstützen. Dazu gehören insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Daten und Zugängen, die Benennung eines Ansprechpartners mit Entscheidungsbefugnis sowie die Teilnahme an vereinbarten Terminen. Verzögerungen, die auf mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung von Fristen und Honorar führen.
Das Honorar ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 BGB berechnet. Reisekosten und sonstige Auslagen werden nach Aufwand zum Selbstkostenpreis berechnet, sofern nicht im Angebot pauschaliert. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Als vertraulich gelten insbesondere Mitgliederdaten, interne Vereinsunterlagen und nicht öffentliche Informationen über die Vereinsstruktur.
Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Zugang zu personenbezogenen Daten des Auftraggebers oder seiner Mitglieder erhält, handelt er als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. In diesem Fall wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Weisung des Auftraggebers und im Rahmen der vereinbarten Leistungen.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit unbeschränkt. Bei sonstigen Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und in diesem Fall nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Die Haftung ist auf den Auftragswert des jeweiligen Projekts begrenzt, sofern keine Pflichtversicherung eingreift. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Projektverträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung nicht zahlt oder die Mitwirkungspflichten dauerhaft verletzt. Bei vorzeitiger Beendigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund werden bereits erbrachte Leistungen vergütet.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.